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DSG-Service-Paket
unser komplettes Serviceangebot im DSG-Bereich zu einem pauschalierten Preis
Information Security Seminare
unsere Seminare zu den Themen Datenschutz und Datensicherheit
DSG-Info-Service
unser Datenschutz-Informationsblatt
DSG Datenschutzgesetz
das Standardwerk aus dem Manz-Verlag
Datenschutzhandbuch
das Nachschlagehandbuch für das Intranet als wichtige Schulungs- und Informationsquelle aller Mitarbeiter

Nützliche Links für Datenschutzfragen

DSB - Homepage der Österreichischen Datenschutzbehörde
mit einem Link zu DVR-Online
Dokumente der "Gruppe 29"

mit den Arbeitsdokumenten und weiteren Links
Rechtsinformationssystem
mit dem Zugriff auf Bundes- und Landesgesetze und Verordnungen sowie auf Entscheidungen

Datenschutz-Rechtsgrundlagen (Gesetzestexte etc)

DSGVO
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung wurde am 4. Mai 2016 veröffentlicht und löste am 25. Mai 2018 die EU-Richtlinie 95/46/EG ab.
Unter diesem Link finden Sie unser Kompendium als Arbeitshilfe sowie die Originalversion im Amtsblatt der Europäischen Union.

DSG
Das Datenschutzgesetz in der Fassung des Datenschutz-Deregulierungs-Gesetzes 2018 (BGBl. I Nr. 24/2018) ist seit 25. Mai 2018 in Kraft.

DSG 2000
Das DSG 2000 in der vorliegenden Fassung war von 1. Jänner 2017 bis 24. Mai 2018 in Kraft.

DSG-Novelle 2014
Die DSG-Novelle 2014 (BGBl. I 83/2013) - bereits eingearbeitet

DSG-Novelle 2013
Die DSG-Novelle 2013 (BGBl. I 57/2013) - bereits eingearbeitet

DVRV 2012
Die Datenverarbeitungsregisterverordnung im Stand von 1. September 2012 (BGBl. II Nr. 257/2012)

DSAV
Die Datenschutzangemessenheitsverordnung im Stand von 19. Juli 2013 (BGBl. II Nr. 213/2013)

DSAV-Novelle 2015
Die Novelle der Datenschutzangemessenheitsverordnung von 22. Dezember 2015 (BGBl. II Nr. 449/2015)

DSAV-Novelle 2013
Die Novelle der Datenschutzangemessenheitsverordnung von 4. Juni 2013 (BGBl. II Nr. 150/2013)

StMV 2004
Die Standard- und Musterverordnung im Stand von 18. September 2012 (BGBl. II Nr. 306/2012)

Datenschutzgesetze der Bundesländer
Alle 9 Bundesländer haben eigene Landesdatenschutzgesetze

EU-Datenschutz-Richtlinie
der vollständige Text

EU-Datenschutz-Richtlinie für elektronische Kommunikation
der vollständige Text

Kurzfassung; für die Gesamtliste klicken Sie bitte die Überschrift an.

In diesem DSG-Info berichten wir über einige, inzwischen rechts­kräftig gewor­dene Ent­schei­dungen der öster­reichischen Daten­schutz­behörde in Beschwerde­ver­fahren. Es handelt sich dabei um so unter­schied­liche Themen­stellungen wie die Speicher­dauer von Bewerber­daten und die Ver­arbei­tung schein­bar „öffentlicher“ Daten aus dem Inter­net zu Werbe­zwecken. Mit jeder Ent­scheidung zu solchen Fragen wird der regu­lative Rahmen klarer, die Aus­legung sicherer. Wir werden uns bemühen, Ihnen in Zukunft die wichtig­sten Erkennt­nisse näher­zu­bringen.

In aller Kürze behandeln wir außer­dem aus gege­benem Anlass die Kenn­zeichnungs- und Informations­pflichten für Video­überwachung. Auch für diese müssen Informa­tionen gemäß Art. 13 DSGVO bereit­gestellt werden. Wir geben einige Hin­weise, wie das rechts­konform erfolgen kann.

In unserem — diesmal sehr umfang­reich ausge­fallenem — DSG-Info behandeln wir aus­führlich die letzten Änderungen im öster­reichischen Daten­schutz­gesetz (DSG), die durch das „Daten­schutz-Deregu­lierungs­gesetz“ noch knapp vor dem 25. Mai 2018 herbei­geführt wurden. Die „White List“ der öster­reichischen Daten­schutz­behörde, die Aus­nahmen von der Pflicht zur Durch­führung einer Daten­schutz-Folgen­abschätzung aufzählt, wird in einer Gegen­über­stellung zur ehe­maligen Standard- und Muster­verordnung dargestellt. Wir berichten außerdem über den aktuellen Verhandlungs­stand zur EU E-Privacy-Verordnung, das erste Erkenntnis der Daten­schutz­behörde nach der neuen Rechts­lage und einige richtungs­weisende Ent­schei­dungen des EuGH sowie des BGH zu daten­schutz­rechtlichen Themen.

Das Datenschutzgesetz (DSG), dessen Entwurf wir im letzten DSG-Info vorgestellt hatten, wurde — von uns unerwartet — am 29. Juni 2017 im Nationalrat beschlossen und am 31. Juni im Bundesgesetzblatt verlautbart. Bei der Beschlussfassung dieses im Eiltempo verabschiedeten Gesetzes wurden die insgesamt 113 eingebrachten Stellungnahmen nur in minimalem Ausmaß berücksichtigt; aus demokratiepolitischer Sicht ein mindestens fragwürdiges Vorgehen.

Aufgrund der fehlenden Zweidrittelmehrheit bleibt Artikel 1 des DSG 2000 weiterhin in Kraft. Welche unerwarteten Auswirkungen sich daraus ergeben und welche anderen Neuerungen dieses „Datenschutzgesetz (neu)“ mit sich bringt, behandeln wir in unserem DSG-Info.

Kompetenzbereich Datensicherheit

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